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Rita Penno-FraktionsvorsitzendeMeine sehr geehrten Damen und Herren,
bevor ich diese Haushaltsrede geschrieben habe, habe ich mir meine Rede vom letzten Jahr noch einmal durchgelesen. Und im Grunde genommen könnte ich sie - mit wenigen Änderungen - in diesem Jahr noch einmal halten.

Die Großprojekte St. Vitus Schule und Klärwerk bestimmen auch den Haushalt 2019; diese Maßnahmen sind mittlerweile angelaufen und nehmen ihren Gang, obwohl wir mit dem zeitlichen Ablauf und der preislichen Entwicklung nicht immer glücklich sind. Wir fürchten, den geplanten Zeitrahmen nicht einhalten zu können, was dann zu Mehrausgaben u.a. bei den Containern führen wird. Eventuell werden wir in der Rückschau feststellen, dass ein Kauf der Container doch günstiger gewesen wäre. Hoffen wir, dass der weitere Ablauf der Baumaßnahmen planmäßig und ohne weitere Verzögerungen erfolgen kann.

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Ortsvereinsmitglieder und TeilnehmerZu ihrer ersten öffentlichen Veranstaltung im neuen Jahr trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortvereins Südlohn-Oeding im Hotel Pass in Oeding bei Grünkohl und Mettwurst. "Erneuerung kann auch Besinnung auf alte Werte und Zielvorstellungen sein", meinte der rheinland-pfälzische SPD-Europaexperte Dr. Wolfgang Ressmann, der zu den Anwesenden zum Thema: "SPD und Europa" sprach. Die SPD müsse sich bei europapolitischen Fragen anlehnen an die Außenpolitik des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt und sie zum Friedensprojekt der Sozialdemokraten werden lassen. Ganz aktuell gelte es gegen die weltweite atomare Wiederaufrüstung durch Mittelstreckenraketen zu kämpfen. Eine gemeinsame, europäische Außen-und Sicherheitspolitik sei dazu notwendig.

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Zu einem interessanten Gesprächsabend hatte der SPD-Vorsitzende, Dr. Joachim Musholt, die Mitglieder seines Ortsvereins Südlohn-Oeding in das Gasthaus Nagel in Südlohn geladen.

Der neue Geschäftsführer des SPD-Unterbezirk Borken, Felix Höppner, der frisch gewählte Juso Vorsitzende des SPD-Unterbezirk Borken, Michael Grewing und der Schriftführer des SPD-Unterbezirk Borken, Jan Kemper, standen den Südlohner SPD-Mitgliedern als Diskussionspartner zur Verfügung.

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Wie Betriebe in der Region auf Herausforderungen wie den Fachkräftemangel oder die Digitalisierung reagieren, darüber informierte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte bei einem Besuch der Firma Robers Leuchten in Südlohn. Das Familienunternehmen ist auf Sonderanfertigungen von Lampen und Leuchten verschiedener Art spezialisiert. Verkauft werden diese in alle Welt, auch Freizeitparks wie Disneyland gehören zu den Kunden. "Im Kreis Borken gibt es viele Unternehmen, die weltweit erfolgreich sind. Das müssen wir einfach noch besser vermarkten", so Ursula Schulte.

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Unterbezirk Borken

18. Februar 2019

  • Krisen der Welt – Europa ist die Antwort!

    "Nach der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland, muss Europa geschlossen agieren. Nur so kann ein neues Wettrüsten der Weltmächte verhindert werden. Nur eine starke EU mit einer gemeinsamen Außenpolitik ist in der Lage zwischen den USA und Russland zu vermitteln und neue Abrüstungsverträge auszuhandeln. Nationales Denken und Handeln hilft hier nicht weiter." erklärt André Stinka MdL, Vorsitzender der SPD im Kreis Coesfeld.

  • Regionalvorstand der SPD Region Westliches Westfalen

    Konstruktiv, konzentriert und gut! Auf dem Plan: Klausurtagung der SPD im westlichen Westfalen. Wir haben uns eine Menge Arbeit vorgenommen. Auf geht's!
    Der UB-Vorsitzende, Marc Jaziorski (3. von links) war begeistert: Klares Vorgehen für die SPD in der Region vereinbart.

Ursula Schulte, MdB

  • SPD Ortsvereinsvorsitzende trafen sich zur Diskussion beim Frühstück

    Aktuelles Feb 14, 2019 | 15:31 pm

    Zuletzt kam die Schlaganfallstation des St. Marien-Krankenhauses in Borken unter finanziellen Druck. Krankenkassen forderten vor Gericht die Rückzahlung sämtlicher Mittel, weil eine Verlegung von Patienten in die nächstgelegene Neurochirurgie länger als die vorgeschriebenen 30 Minuten dauerte. Ein Urteil des Bundessozialgerichts,[…]

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  • Reduktionsstrategie wird immer mehr zum Wolkenkuckucksheim

    Aktuelles Feb 14, 2019 | 08:08 am

    Anlässlich des Rückzugs der Deutschen Diabetes Gesellschaft aus dem Beraterkreis zur Reduktionsstrategie sieht die SPD die Ziele der Strategie immer mehr verwässert.Die Reduktionsstrategie entwickelt sich mehr und mehr zum Wolkenkuckucksheim. Der Rückzug der Diabetes Gesellschaft, freiwillige Maßnahmen der Wirtschaft und[…]

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  • Krisen der Welt - Europa ist die Antwort!

    Aktuelles Feb 13, 2019 | 19:50 pm

    Borken/Coesfeld "Nach der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland, muss Europa geschlossen agieren. Nur so kann ein neues Wettrüsten der Weltmächte verhindert werden. Nur eine starke EU mit einer gemeinsamen Außenpolitik ist in der Lage zwischen den USA[…]

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